Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI)

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, haben heute eine Finanzierungsvereinbarung für 13 Pilotprojekte auf der Schiene unterzeichnet, bei denen das digitale Planen und Bauen („Building Information Modeling“, BIM) angewendet wird. Der Bund investiert in die Pilotprojekte rund 20 Millionen Euro. Die DB investiert aus Eigenmitteln weitere rund 9 Millionen Euro.

Heute startet das 9. Weltverkehrsforum in Leipzig. Deutschland empfängt als Gastgeber gut 1000 Teilnehmer aus rund 70 Staaten zum Jahresgipfel der Verkehrsminister. In diesem Jahr geht es um die "Mobilität von morgen - sauber, effizient und fair", um nachhaltigen und vernetzten Verkehr. Die Bundesregierung legt ihren Schwerpunkt auf Elektromobilität, automatisiertes Fahren und Digitalisierung.

Junge innovative Unternehmen können sich weiterhin um eine vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Teilnahme auf der IT-TRANS, Internationale Konferenz und Fachmesse für IT-Lösungen im öffentlichen Personenverkehr, bewerben. Das Interesse an dem Förderprogramm ist so groß, dass die Mindestteilnehmerzahl für den vom Ministerium unterstützen Gemeinschaftsstand bereits sieben Monate vor Beginn der Veranstaltung erreicht wurde. Um der großen Nachfrage nachzukommen und so vielen Unternehmen wie möglich eine Präsentationsplattform im Rahmen der führenden Branchenmesse zu bieten, wird der Gemeinschaftsstand nun erweitert. Erfolgreiche Bewerber um einen Platz erhalten einen staatlichen Zuschuss in Höhe von 70 Prozent der Kosten der IT-TRANS-Präsentation. Die Förderkriterien erfüllen deutsche Firmen, die innovative Produkte oder Dienstleistungen entwickelt haben, jünger als zehn Jahre alt sind, bis zu 50 Mitarbeiter haben und maximal zehn Millionen Euro Jahresumsatz erwirtschaften.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beabsichtigt, das Vergaberecht zu ändern, um DB Regio, die Nahverkehrstochter der Deutschen Bahn, im Wettbewerb vor ihren Konkurrenten zu schützen. Die Konkurrenten sollen verpflichtet werden können, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von DB Regio zu den Arbeitsbedingungen zu übernehmen, die ihnen die Deutsche Bahn bisher gewährt hat.