Das in Schleswig-Holstein erfolgreiche Wettbewerbsmodell im Schienenverkehr wird in den kommenden Jahren konsequent fortgesetzt. Wie Landesverkehrsminister Reinhard Meyer am 25. Juni in Kiel bei der Mitgliederversammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG/SPNV) sagte, sind in Schleswig-Holstein mittlerweile alle Schienennetze europaweit ausgeschrieben und vergeben worden.
"Die Ernte dieses Wettbewerbs kommt allen ÖPNV-Kunden zugute, insbesondere in Form von mehr Qualität durch Innovationen und dabei rund 30 Prozent günstigeren Preise für das Land", sagte Meyer, der ab dem kommenden Jahr den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz der Länder übernimmt.
Verlässlicher Finanzierungsrahmen nötig
Wie Meyer vor den Fachleuten in Kiel weiter sagte, stehe Schleswig-Holstein auch im Bundesvergleich gut da. So seien zwischen 2002 bis Ende 2011 Einsparungen in Höhe von über 200 Millionen Euro erzielt worden. Damit konnten neue Fahrzeuge sowie deutlich mehr Zugkilometer eingekauft und die Infrastruktur an vielen Punkten modernisiert werden. Der Minister wies aber auch darauf hin, dass in den kommenden Jahren solche Effekte kaum noch einmal erreicht werden könnten. "Deshalb werde ich mich beim Bund für einen verlässlichen Finanzierungsrahmen für den öffentlichen Verkehr in den Ländern einsetzen", sagte Meyer mit Blick auf eine entsprechende Forderung der Ministerpräsidenten.
Bis Ende 2013 erhält das Schleswig-Holstein vom Bund pro Jahr 43 Millionen Euro für Investitionen und bis Ende 2014 rund 220 Millionen Euro für den Betrieb des Personennahverkehrs. Meyer: "Wir müssen heute erfahren, was wir nach 2013 vom Bund zu erwarten haben. Die Verträge, die heute mit den Eisenbahnunternehmen abgeschlossen werden, haben Laufzeiten von bis zu 13 Jahren."
Die Bundesarbeitsgemeinschaft tagt bis einschließlich 26. Juni in Kiel. Präsident der BAG/SPNV ist Bernhard Wewers, Geschäftsführer der Landesweiten Verkehrsservicegesellschaft (LVS) in Schleswig-Holstein.