Der Bundesrat hat heute dem „Handbuch Eisenbahnfahrzeuge" zugestimmt. Die Bahnindustrie fordert, dass diesem wichtigen Reformschritt nun zeitnah weitere folgen. Erstmals sind jetzt auch Serien- und Plattformzulassungen von Schienenfahrzeugen möglich. Die Bahnindustrie erwartet, dass die Zulassungsverfahren in Deutschland nun schneller und günstiger werden.
„Mit der Zustimmung des Bundesrats wird in Deutschland das Tor zu einer neuen, vereinfachten Zulassungspraxis für Bahntechnik aufgeschlossen. Es handelt sich hierbei aber nur um einen ersten Schritt, dem zügig eine umfassende Reform zur Modernisierung des Zulassungswesens für Bahntechnik in Deutschland folgen muss", erklärte Michael Clausecker, Präsident des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V., heute nach dem Bekanntwerden der Entscheidung: „Die nun mögliche Anwendung des gesamten ‚Handbuchs Eisenbahnfahrzeuge' wird hoffentlich Planungs- und Rechtssicherheit durch verbindliche Verfahrenswege und Zuständigkeiten im Zulassungsprozess schaffen. Damit wird ein lange von uns geforderter Meilenstein bei der Zulassung von neuen Zügen erreicht."
Damit die Zulassungsprozesse dauerhaft auf eine moderne und leistungsfähige Basis gestellt werden können, müssten aber weitere Anstrengungen erfolgen, so der VDB-Präsident: „Die Leitlinien dafür gibt Europa seit 2008 vor. Da, wo wir heute massive Engpässe haben, sind künftig andere Wege möglich, die das Eisenbahn-Bundesamt entlasten." Clausecker ruft die Bundesregierung dazu auf, noch in diesem Jahr eine sektorweite Arbeitsgruppe einzurichten. Dieses Vorgehen habe sich bereits bei der Erarbeitung des „Handbuchs Eisenbahnfahrzeuge" bewährt. Die heute vom Bundesrat bewilligte Verordnung ändert die „Transeuropäische Interoperabilitätsverordnung" (TEIV), die unter anderem auch die Zulassung von Bahntechnik in Deutschland regelt. Gleichzeitig werden mit der Veröffentlichung der Änderungsverordnung im Bundesgesetzblatt die wichtigsten Regelungen des „Handbuchs Eisenbahnfahrzeuge" in Kraft gesetzt, auf die sich der Eisenbahnbahnsektor unter Federführung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereits im Mai 2011 verständigt hatte.