Der Verband öffentlicher Verkehr VöV begrüsst den gestern Abend vom Ständerat gefällten Entscheid zur Bahninfrastruktur-Vorlage FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur). Mit Genugtuung stellt der VöV fest, dass die meisten seiner schon vor einem Jahr aufgestellten Forderungen übernommen wurden – in erster Linie die Erhöhung der Gesamtsumme des ersten Ausbauschrittes auf 6,4 Milliarden Franken. Dies bringt schweizweit den grössten Nutzen für den öffentlichen Verkehr und damit für den Standort Schweiz.
Der Ständerat hat als Erstrat die Bahninfrastruktur-Vorlage FABI behandelt. Der VöV begrüsst die deutliche Zustimmung des Ständerates und nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der Ständerat die wichtigsten Forderungen des VöV aufgenommen hat. Es ist dies in erster Linie die Erhöhung des 1. Ausbauschritts von 3,5 auf 6,4 Mia. Franken sowie die Finanzierung der Mehrkosten über ein befristetes Mehrwertsteuer-Promille.
Dieser wegweisende Entscheid bildet die Grundlage dafür, dass mit FABI Projekte in allen Regionen der Schweiz realisiert werden können und so einen Nutzen für den öffentlichen Verkehr in der ganzen Schweiz erzielen. Denn nur mit einem leistungsfähigen Schienennetz kann die Schweiz ihren Standortvorteil auch weiterhin bewahren. Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Umwelt der Schweiz von zentraler Bedeutung.
Der VöV hat immer wieder die Wichtigkeit eines direkten Gegenvorschlags zur VCS-Initiative herausgestrichen und betont, dass ein zeitlich unbefristeter Bahninfrastrukturfonds (BIF) eine zukunftsfähige Lösung für den weiteren Ausbau und den Unterhalt des Schweizer Bahnnetzes darstellt. Der VöV ist überzeugt, dass die Vorlage FABI auch in einer Volksabstimmung mehrheitsfähig ist und dass damit die Grundlage für ein weiteres Kapitel der Erfolgsstory öV Schweiz gelegt wird.
Die Vorlage geht jetzt in den Nationalrat, der voraussichtlich in der Sommersession 2013 darüber beraten wird.