Verbände

Die Französische Eisenbahnsicherheitsbehörde (EPSF) und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) haben Ende September gemeinsame Grundsätze zu Zugbildung und Bremsbedingungen von internationalen Güterzügen zwischen Frankreich und Deutschland unterzeichnet. Sie sollen zur weiteren Vereinfachung des Schienengüterverkehrs zwischen Frankreich und Deutschland beitragen. „Wenn in Deutschland und Frankreich dieselben Regeln für Zugbildung, Traktion, Bremsbedingungen und die zulässigen Geschwindigkeiten für internationale Güterzüge gelten, dann können künftig die Halte dieser Güterzüge an den Grenzbahnhöfen minimiert werden bzw. ganz entfallen. Dadurch läuft der Schienengüterverkehr zwischen den beiden großen europäischen Handelspartnern künftig schneller, einfacher und reibungsloser“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.

Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Alexander Kirchner, hat die Koalitionäre in Berlin aufgefordert, sich an die verkehrspolitischen Vereinbarungen im Koaltionsvertrag zu erinnern und diese endlich ernsthaft umzusetzen. CDU, CSU und SPD hatten zu Beginn ihrer gemeinsamen Regierungszeit vereinbart, der Eisenbahn in Deutschland einen höheren Stellenwert beizumessen. Wörtlich heißt es dazu im Koalitionsvertrag: "Den Verkehrsträger Schiene wollen wir weiter ausbauen". "Davon vermag ich im Hinblick auf den Güterverkehr nur wenig zu erkennen", stellte Kirchner fest.

Die Gewerkschaft SEV verlangt, dass die SBB auch in Zukunft den Unterhalt an ihren Fahrzeugen in ihren eigenen Unterhalts- und Industriewerken ausführt. Die heute bekanntgegebene Vergabe an Alstom muss ein einmaliger Ausrutscher bleiben. Nur Fachwissen im eigenen Haus sichert die langfristige Verfügbarkeit der Fahrzeugflotte.

Das Bundesverwaltungsreicht in Leipzig hat mit einem am Mittwoch verkündeten Urteil (Az. .: 6 C 28.14 vom 09.09.2015) eine Entscheidung des EBA bestätig, wonach die DB Station & Service AG Reisende aktiv über Verspätungen informieren muss. Die Behörde hatte die DB Station&Service AG als Betreiberin von Bahnhöfen und Haltepunkten seinerzeit per Bescheid verpflichtet, auch kleinere Stationen mit so genannten Dynamischen Schriftanzeigen (DSA) auszustatten.

Nachdem der Bund mit seinem unzureichenden Gesetzentwurf zur Revision der Regionalisierungsmittel bei den Ländern gescheitert war, ist gestern der Vermittlungsausschuss erstmalig in dieser Legislaturperiode zusammengetreten.

Der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) hat an seiner Generalversammlung in Zürich die Wichtigkeit des gemeinsamen Erarbeitens eines Zielbildes für eine koordinierte Neugestaltung der Tariflandschaft betont. Ziel ist es, die historisch gewachsenen und deshalb sehr komplexen Tarifstrukturen in ein einheitliches und verständliches Tarifsystem zu überführen. Gleichzeitig verlangt der VöV, dass für den neuen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) genügend Mittel für den Agglomerationsverkehr bereitgestellt werden.

as ist die Transportleistung des öffentlichen Verkehrs? Wie viele Beschäftigte, wie viele Fahrzeuge, Schienen, Strassen, Energie und Raum sind nötig, um die Schweiz mobil zu halten? Der Leistungsausweis der Schweizer Mobilität ist in den LITRA-Verkehrszahlen Ausgabe 2015 zu finden.

Aufgrund offener Mitgliedsbeiträge an die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und wegen gewerkschaftsschädigenden Verhaltens hat der geschäftsführende Vorstand der GDL gemäß Satzung den Ausschluss von Manfred Schell, Sven Grünwoldt und Thorsten Weske zum 1. September 2015 beschlossen. „Nicht gezahlte Beiträge in zum Teil fünfstelligen Bereich haben uns keine andere Wahl gelassen, als diesen Schritt zu vollziehen“, so der stellvertretende GDL-Bundesvorsitzende Norbert Quitter. „Die Satzung der GDL ist eindeutig. Wer trotz mehrfacher Aufforderung seinen Beitragszahlungen nicht nachkommt, hat keinen Anspruch auf Mitgliedschaft. Dies gilt für jeden, ohne Ansehen der Person.“

Die Gewerkschaft des Verkehrspersonals SEV begrüsst die Stossrichtung, die der Bundesrat am 26.08.2015 in der Vorlage zur „Organisation der Bahninfrastruktur OBI“ präsentiert hat. Insbesondere unterstützt der SEV den Entscheid, die grossen Bahnunternehmen in der heutigen Form zu belassen, also die Infrastruktur- und Betriebszweige nicht weiter zu trennen.

Nachdem die Machbarkeitsstudie schon seit längerer Zeit abgeschlossen ist, hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Deutschland-Takt jetzt auf seiner Homepage veröffentlicht.